Theodor Herzl
(1860-1904)

*§ 144 StGB wurde laienhaft auch als "Auswanderungsbetrug" bezeichnet, aber das ist irreführend: Betrug im Sinne des Gesetzes setzt voraus, daß der Täter in der Absicht handelt, sich oder jemand anderen zu bereichern, und das war gerade nicht erforderlich. Es genügte, daß jemand dem Vaterland Arbeitskräfte und Soldaten dadurch entzog, daß er sie zur Auswanderung ermunterte in ein Land, wo seine Arbeit vielleicht besser bezahlt (oder niedriger besteuert) wurde und die Aussicht, in einem Krieg verheizt zu werden, geringer war als in der teuren Heimat. Das Gesetz wurde mit Wirkung vom 1. April (ein Schelm, wer Böses dabei denkt :-) 1998 stillschweigend und ersatzlos gestrichen, nachdem irgendjemandem aufgefallen war, daß es sich ja kaum vom Straftatbestand des § 213 StGB der DDR ("ungesetzlicher Grenzübertritt" laienhaft auch als "Republikflucht" bezeichnet) unterschied.
Ihr meint, liebe Leser, daß es doch wohl ein Unterschied sei, ob jemand dauerhaft auswandern oder nur mal kurz ins Ausland reisen wollte, etwa im Urlaub? Darauf könnte Euch Dikigoros antworten, daß diejenigen, gegen die sich diese Bestimmung richtete, durchweg dauerhaft in den Westen auswandern wollten - wer nur mal kurz Verwandte im Westen besuchen oder Urlaub am Schwarzen Meer machen wollte, der bekam die Erlaubnis ja. Und was die wenigsten juristischen Laien wissen: Auch der Art. 11 des bundesrepublikanischen Grundgesetzes - "Freizügigkeit" - stand bloß auf geduldigem Papier: Wer politisch unliebsam war, der erhielt keinen Reisepaß und durfte die BRD nicht verlassen - dazu gab es einige berühmte Fälle, die bis vors Bundesverfassungsgericht gingen (das schon damals die Verfassung nicht schützte, sondern nur "auslegte", d.h. fadenscheinige "Gründe" (so nennt sich eine Urteilsbegründung auf Juristendeutsch) an den Haaren herbei zog, um den Untertanen ihre angeblichen "Grundrechte" zu verweigern - als Dikigoros studierte, mußten angehende Juristen solche Fälle nebst ihrer abstrusen "Argumentation" noch auswendig lernen.
Ersatzlos gestrichen? Ja, leider. Es hätte sich doch angeboten, dafür einen neuen Paragrafen "Verleitung zur Einwanderung einzuführen - und da wäre die Bezeichnung "Einwanderungsbetrug" sogar angemessen gewesen, denn die "Schlepper" handeln ja in Bereicherungsabsicht und um das Zielland mit der falschen Behauptung, ihre Klienten seien "Flüchtlinge", zu betrügen.
Aber vielleicht braucht man einen solchen neuen Straftatbestand ja gar nicht einzuführen, weil es schon eine anwendbare Rechtsnorm gibt? Wie wäre es mit Völkermord? Es gab mal einen § 220a StGB, der so überschrieben ist. Da hieß es u.a.: "Wer in der Absicht, eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören [...] die Gruppe unter Lebensbediungen stellt, die geeignet sind, deren körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen [...] wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe..." usw. Ja, was tun denn die Bundesregierungen seit Sarah Sauer anderes, sei es durch Diffamierung alles Nationalen, Rassischen, Christlichen und Völkischen als "faschistoïd" und "neo-nazistisch", sei es durch die Förderung der Masseneinwanderung überwiegend krimineller, schmarotzender, nicht integrierbarer, vor allem muslimischer Fremder nach Deutschland?
Aber siehe da: Auch dieser Paragraf wurde anno 2002 - vier Jahre nach dem § 144 StGB - stillschweigend gestrichen, allerdings nicht ersatzlos, sondern durch "Verabschiedung" (das ist der juristendeutsche Ausdruck für das genaue Gegenteil :-) eines neuen "Völkerstrafgesetzbuches". Und in § 6 VStGB heißt es... Moment mal, wozu wurde denn dieser Schwachsinn überhaupt eingeführt? Da steht ja das Gleiche wie einst in § 220a StGB - bloß daß das deutsche Wort "Volkstum" durch das griechische Wort "Ethnie" ersetzt wurde! (So wie das deutsche Wort VerAbschiebung durch das lateinische "Remigration" ersetzt - und dabei gleich verboten - wurde!) Warum sind die Angehörigen des Berliner Verbrecherregimes - dessen erklärtes Ziel es ja inzwischen ist, das deutsche Volk "abzuschaffen" und selbst den Begriff zu verbieten - nicht längst allesamt wegen Völkermordes eingebuchtet, bei Wasser und Brot aus Käfern und Mehlwürmern?!?

Nachbemerkung Dikigoros: Wieder mal ein Beispiel für die beinahe grotesk oberflächliche Art und Weise, auf welche die Institution, welche die Wörter "deutsch" und "Museum" im Namen führt, sich mit dem Leben bedeutender (und bisweilen auch weniger bedeutender :-) Personen befaßt. Da Dikigoros jedoch keine eigene Webseite über T.H. verfaßt hat - er paßt eigentlich in keine Kategorie seiner Sammlung tabellarischer Lebensläufe und gehört auch eher ins 19. als ins 20. Jahrhundert - will er deren Opus ausnahmsweise in dieser Form, d.h. mit einigen korrigierenden Anmerkungen, zurück ins Netz stellen.
Das "ausnahmsweise" ist wörtlich zu nehmen. § 51 UrhG erlaubt zwar solche Bearbeitungen ausdrücklich - auch gegen den mutmaßlichen Willen der Urheber -; aber Dikigoros betrachtet es nicht als seine Aufgabe, minderwertige Webseiten Anderer aufzubessern, indem er sie korrigiert, ergänzt und ihnen so womöglich noch "Reklame durch die Hintertür" verschafft. Unter den knapp 400 Lebensläufen, die er ins Netz gestellt hat, sind insgesamt nur vier solcher "LeMO-Ausnahmen", nämlich außer dieser noch die folgenden (in alfabetischer Reihenfolge):
Hans Albers
Josephine Baker
Sigmund Freud